Grundrechte · Frage 37 von 56
Wann ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?
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Lösung
- A bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen
Erklärung
Die Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden: Wer öffentlich falsche Behauptungen über eine Person verbreitet, kann sich wegen übler Nachrede oder Verleumdung strafbar machen. Kritik an der Regierung, am Staat oder Diskussionen über Religionen sind dagegen ausdrücklich erlaubt.